Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lampenlux GmbH
Pfongau West 7
5202 Neumarkt am Wallersee
Handelsregister: 43 0327 i
Registergericht: Firmenbuch
Vertreten durch: Pamela Tributsch
Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Fa. LAMPENLUX GmbH. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn LAMPENLUX GmbH dem Kunden schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt hat. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und daran gebunden. Der Geschäftssitz von LAMPENLUX GmbH liegt in Österreich, weshalb Verträge ausschließlich nach österreichischem Recht zustande kommen. Der Geschäftsabschluss kommt in Österreich zustande, die Lieferung erfolgt aus Österreich. Die Angebotspalette von LAMPENLUX GmbH ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Mit der anschließend von LAMPENLUX GmbH verschickten Auftragsbestätigung über den Eingang der Bestellung (Annahme des Angebotes) kommt der Kaufvertrag bindend zustande.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle weiteren vertraglichen Vereinbarungen, Datenauskünfte und Beschwerden Erledigungen sind in deutscher Sprache.
Preise
Alle angegebenen Preise sind in EURO. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche
Preisangaben als Tagesbruttopreise einschließlich der derzeit in Österreich gesetzlichen Umsatzsteuer von 20%. Alle mit dem Versand entstehenden Spesen werden gesondert angegeben. Geltung bis auf Widerruf. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
Lieferung, Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt ab Neumarkt am Wallersee/Österreich. Die Kosten und das Risiko des Transportes trägt der Kunde. Leistungsinhalt/Lieferung: LAMPENLUX GmbH behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die angebotenen Lieferungen
und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die lagernden Artikel in der Regel sofort versandt und alle weiteren werden sofort bei Verfügbarkeit nachgeliefert (gilt nur für Österreich und Deutschland).
Portokosten für eine Nachlieferung aus einer Bestellung werden von LAMPENLUX GmbH übernommen. LAMPENLUX GmbH behält sich jedoch vor, Nachlieferungen mit neuen Bestellungen zusammen zu versenden oder die Transportkosten der Nachlieferung zu verrechnen.
Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 2 Werktagen ab Zahlungseingang, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so wird LAMPENLUX GmbH sofort nach Bekanntwerden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und sein Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt innerhalb von 7 Werktagen schriftlich vom Vertrag zurückzutreten.
Unvorhergesehene Hindernisse, wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Unfälle u.a., die eine Verzögerung der Lieferung bewirken, entbindet LAMPENLUX GmbH von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen.
LAMPENLUX GmbH steht es frei, die Art der Versendung der Ware und das Transportmittel auszuwählen. Angekündigte Liefertermine gelten, wenn keine Fixgeschäfte vereinbart worden sind, als bloß annähernd geschätzt. Wird ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten, so kann der Käufer schriftlich eine Nachfrist von 4 Wochen setzen und nach ihrem Verstreichen vom Vertrag zurücktreten. Für diesen Fall ist davon auszugehen, dass die Vereinbarung ohne Verschulden von LAMPENLUX GmbH nicht erfüllt werden konnte. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. LAMPENLUX GmbH steht es frei, in Teillieferungen zu liefern. Der Käufer ist verpflichtet, die Teillieferungen anzunehmen, die auch gesondert verrechnet werden können.
Fälle höherer Gewalt entheben LAMPENLUX GmbH von der Lieferpflicht. Das gleiche gilt für alle unvorhergesehenen, vom Willen LAMPENLUX GmbH´s unabhängigen Störungen und Erschwerungen der Liefermöglichkeit, wie Betriebsstörungen aller Art, Rohstoffmangel und behördliche Maßnahmen, welcher Art auch immer. Hierzu zählt insbesondere auch der gänzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grunde immer, seitens einer bestehenden oder von LAMPENLUX GmbH in Aussicht genommenen Bezugsquelle. Es besteht auch keine Verpflichtung für LAMPENLUX GmbH, bei Eintritt einer der vorgenannten Umstände die Eindeckung mit der vertragsgegenständlichen oder einer gleichartigen Ware bei fremden Bezugsquellen vorzunehmen.
Qualitätsangaben / Abbildungen
Werden nicht bestimmte Eigenschaften bedungen, so liefert LAMPENLUX GmbH Erzeugnisse handelsüblicher Qualität. Maß- und Analyseangaben stellen Näherungswerte dar, die geringfügig über- oder unterschritten werden können. Werden Eigenschaften der unter einer bestimmten Bezeichnung vertriebenen Waren verändert (z.B. bei Nachfolgemodellen) so ist LAMPENLUX GmbH berechtigt, das geänderte Produkt zu liefern.
Alle Abbildungen werden so originalgetreu wie möglich dargestellt. Es kann jedoch vorkommen, dass ein Artikel in Details von der Darstellung der Bilder auf der Internetseite abweicht. Die Firma LAMPENLUX GmbH haftet nicht für etwaige Unterschiede zwischen den Abbildungen auf der Internetseite und der Realität.
Widerrufsrecht
1.1. Widerrufsrecht für Konsumenten iS §1 KSchG Rücktritt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung
Jeder Kunde kann binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angaben von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das
Datum des Postaufgabescheines). Der Kunde ist in diesem Fall zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet.
Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen. Die Ware muss neu, in wiederverkaufsfähigem Zustand, vollständig und in der Originalverpackung sein. Das beinhaltet auch Zubehör, Beschreibungen und Handbücher. Wurde die Ware benützt und/oder beschädigt hat der Kunde ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an LAMPENLUX GmbH zu zahlen.
Der Widerruf bedarf der Schriftform und ist zu richten an:
LAMPENLUX GmbH
Pfongau West 7
A-5202 Neumarkt am Wallersee
Österreich
office@lampenlux.com
Rücktritt durch schlichte Rücksendung der Ware
Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er lediglich die Ware innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Rücktrittserklärung an LAMPENLUX GmbH nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist, sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt.
Die Ware muss neu, in wiederverkaufsfähigem Zustand, vollständig und in der Originalverpackung sein.
Das beinhaltet auch Zubehör, Beschreibungen und Handbücher. Ausschließlich bei einer falsch- oder mangelhaften Lieferung trägt LAMPENLUX GmbH die Rückversandkosten (Porto).
Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim Kunden. Im Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt LAMPENLUX GmbH umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück – Versandkosten werden nicht rückerstattet. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.
1.2. Widerrufsrecht für Geschäftskunden/Unternehmer iS §1 UGB
Innerhalb einer Rücktrittsfrist von 7 Tagen nach Erhalt der Ware kann der Geschäftskunde die Ware ohne Angabe von Gründen an LAMPENLUX GmbH zurückschicken. Für die Wahrung der Frist genügt die nachweislich (durch Poststempel auf der Verpackung oder Übernahmebestätigung) rechtzeitige Absendung der Ware. Die Ware muss neu, in wiederverkaufsfähigem Zustand, vollständig und in der Originalverpackung sein. Die Ware darf nicht gebraucht oder beschädigt sein. Das beinhaltet auch Zubehör, Beschreibungen und Handbücher. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Gefahr der Versendung sowie der Nachweis der Fristeinhaltung liegt beim Geschäftskunden. Hat der Geschäftskunde die Ware fristgerecht und ordnungsgemäß zurückgeschickt, zahlt LAMPENLUX GmbH
umgehend einen bereits entrichteten Kaufpreis zurück – Versandkosten werden nicht rückerstattet. Für technische Prüfung / Kontrolle und Lagerrückbuchung wird ein Kostenersatz iHv 30% in Abzug gebracht. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto. Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungskosten abgezogen.
Der Widerruf bedarf der Schriftform und ist zu richten an:
LAMPENLUX GmbH
Pfongau West 1
A-5202 Neumarkt am Wallersee
Österreich
office@lampenlux.com
1.3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Rücktrittsrecht gilt nicht für die besonderen Services von LAMPENLUX GmbH, sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert werden, wie z. B. individuell konfigurierte Einbaustrahler, sobald diese genutzt oder in Betrieb genommen wurden;
• vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden;
• Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Halbleiter oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde;
• Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;
• bei Bestellung von Artikeln, die nicht in unserem Lagerprogramm vorhanden sind, ist eine Bezahlung im Voraus erforderlich.
Umtausch und Rückgabe dieser Artikel sind ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile, etc. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte LAMPENLUX GmbH nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei LAMPENLUX GmbH verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, weil der Hersteller diese Ware oder Dienstleistung aus Gründen der Insolvenz
oder einer Betriebsschließung nicht mehr produziert oder vertreibt, kann LAMPENLUX GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern, wenn die in Qualität und Preis gleichwertige angebotene oder gelieferte Ware oder Dienstleistung
von der bestellten Ware oder Dienstleistung nur geringfügig (beispielsweise Farbe, Hersteller) bei gleicher Funktion abweicht, oder entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird LAMPENLUX GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag an den Kunden
rückerstatten. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.
Druck-/Satzfehler
Sollte LAMPENLUX GmbH nachträglich feststellen, dass sich bei den Produktangaben ein Fehler eingeschlichen hat, kann der Kunde den Auftrag unter den gültigen Konditionen nochmals ausdrücklich schriftlich oder konkludent durch Zahlung des vorgeschriebenen Preises bestätigten. Andernfalls ist LAMPENLUX GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sollte bereits eine Vertragsannahme erfolgt sein. Ausgeschlossen sind in diesem Fall Schadenersatzansprüche, wobei davon Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie Personenschäden ausgenommen sind.
Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung, Haftung, Garantie
Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die Ware Eigentum von LAMPENLUX GmbH. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
Die Gewährleistung entspricht der gesetzlich vorgegebenen Frist von 24 Monaten. Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder Verbesserung, Preisminderung oder kostenloser Ersatz vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist.
Ist der Kauf gemäß § 1 KSCHG für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und LAMPENLUX GmbH unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. LAMPENLUX GmbH haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen.
LAMPENLUX GmbH als Betreiber von www.lampenlux.com
www.lampenlux.at, www.lampenlux.de, www.lampenlux.eu und www.lampenlux.net erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ im Sinne des PHG gegen LAMPENLUX GmbH richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler von LAMPENLUX GmbH verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Bei etwaigen Folgeschäden ist LAMPENLUX GmbH nicht haftbar zu machen.
Aufrechnungsausschluss:
Der Kunde, Einkaufsberechtigte oder Dritte verzichtet darauf, gegen die Forderungen von LAMPENLUX GmbH, gleichwohl auf welchem Rechtsgrund diese basieren, eigene Geldforderungen aufrechnungsweise einzuwenden.
Erfüllungsort / Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort des Kaufvertrages ist der Geschäftssitz von LAMPENLUX GmbH – Österreich, Neumarkt am Wallersee. Als Gerichtsstand gilt Salzburg, Österreich. Auf alle Geschäftsfälle ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden, unter Ausschluss sämtlicher Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Sonstiges
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit oder Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Weitere Informationen
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